Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
www.eb-markt.de
Die Informationen, die das tägliche Geschäft zwischen Nutzer/in und Kunde betreffen, finden Sie unter:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Grundsätze für die Zusammenarbeit der Nutzer der www-eb-markt.de
Wenn der jeweilige Nutzer/in keine eigenen AGB definiert hat, gelten diese Grundsätze als Teil der AGB.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.eb-markt.de (Im Folgenden "AGB" genannt).
www.eb-markt.de ist eine Website der Firma Manfred Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim.
Diese AGB regeln das
Vertragsverhältnis zwischen eb-markt und den natürlichen und juristischen
Personen, die Teledienste von eb-markt nutzen (im folgenden "Nutzer"). Die AGB
betreffen die Nutzung der Websites eb-markt.de sowie aller zu dieser Domain
gehörenden Subdomains (im Folgenden zusammen die "eb-markt-Website"). Sie finden
auch dann Anwendung, wenn Sie die eb-markt-Website oder Teile davon über andere
Websites nutzen, welche den Zugang zur eb-markt-Website ausschnittweise oder
insgesamt ermöglichen.
Falls Sie an einem Bonusprogramm
teilnehmen gelten die dafür definierten Teilnahmebedingungen
ebenfalls als fester Bestandteil der hier vorliegenden ABG.
Diese AGB treten zum 01. November 2012 in Kraft.
Durch das Anhaken des Feldes "Mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen bin ich
einverstanden." bei der Anmeldung akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB und schließen mit Firma
Manfred Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim einen
Vertrag über die Nutzung der eb-markt-Website, auf der Sie selbständig
Ferienobjekte, Waren
und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben bzw. buchen können. Weitergehende
Informationen, insbesondere hinsichtlich der für die Nutzung der eb-markt-Website anfallenden Kosten, können Sie unter
http://www.eb-markt.de/shop/kosten.htm
abrufen.
Sie können Ihre auf Abschluß des Nutzungsvertrages und auf Einbeziehung dieser
AGB gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Erklärung der
Zustimmung in Textform gegenüber der Firma Manfred Buchmüller
Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim, oder via E-Mail unter
vertrag@eb-markt.de widerrufen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Wird der Widerruf
rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre
Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt
jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der eb-markt-Website eingestellt oder ein Angebot eines anderen
Nutzers angenommen haben.
Sie können den einmal abgeschlossenen Nutzungsvertrag im Übrigen jederzeit
kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung in Textform an die
Firma Manfred Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim,
oder eine E-Mail an
vertrag@eb-markt.de.
Etwaige Beanstandungen und Beschwerden richten Sie bitte an die Firma Manfred
Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim, entweder
in Textform oder durch Versendung einer E-Mail an
vertrag@eb-markt.de.
Allgemeines
§1. Zielsetzung
Die eb-markt-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den Nutzern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben bzw. gebucht werden können, deren Angebot, Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die eb-markt-Grundsätze <http://www.eb-markt.de/shop/text/grundsatz.htm> verstoßen. Wenn eb-markt selbst Artikel anbietet, fungiert eb-markt wie ein normaler Nutzer. Die Erfüllung der über die eb-markt-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
§2. Nutzung
Um sämtliche Teledienste der eb-markt-Website nutzen zu können, muß sich ein Nutzer anmelden. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der eb-markt-Website besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenlos.
Die eb-markt-Website steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige dürfen die eb-markt-Website nicht zur Abwicklung von Geschäften nutzen.
Die von eb-markt bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Tritt hinsichtlich der von dem Nutzer bei der Anmeldung anzugebenden Daten nach der Anmeldung eine Änderung ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend über die vorhandenen Änderungsmöglichkeiten zu korrigieren.
Bei der Anmeldung erhält der Nutzer eine Kundennummer und vergibt ein Passwort. Das Passwort muss im eigenen Interesse geheim gehalten werden.
Der Nutzer kann grundsätzlich mehrere eb-markt-Anmeldungen mit unterschiedlichen Adressinformationen durchführen. Ein Missbrauch mehrerer eb-markt-Anmeldungen ist verboten.
Eine eb-markt-Anmeldung ist nicht übertragbar.
eb-markt kann die eb-markt-Anmeldung sperren bzw. löschen, wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB, die eb-markt-Grundsätze <http://www.eb-markt.de/shop/text/grundsatz.htm> oder im Rahmen der Nutzung der eb-markt-Website gegen geltendes Recht verstößt oder eb-markt ein berechtigtes Interesse an der Sperrung bzw. Löschung eines Nutzers hat. eb-markt kann ein Nutzerkonto insbesondere dann sperren bzw. löschen, wenn der Nutzer
§ mehrfach Grund für Beschwerden anderer Nutzer war und die Sperrung bzw. Löschung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist;
§ bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat;
§ im Zusammenhang mit seiner Nutzung der eb-markt-Website Rechte Dritter verletzt oder
§ Leistungen von eb-markt missbraucht
§ oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Bei der Entscheidung, ob ein Nutzerkonto gesperrt bzw. gelöscht wird, wird eb-markt die berechtigten Interessen der Nutzer beachten.
Sobald ein eb-markt Nutzerkonto gesperrt worden ist, darf dieser Nutzer die eb-markt-Website nicht mehr nutzen und sich ohne ausdrückliche Zustimmung von eb-markt nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Konto kann nicht wiederhergestellt werden, ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung des Nutzers in Textform an die Firma Manfred Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim, oder eine E-Mail an vertrag@eb-markt.de.
eb-markt kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§3. Preise, Provisionen und
Zusatzkosten
Die Anmeldung als Nutzer bei eb-markt ist kostenlos. eb-markt verlangt auch keine Gebühren für die Abgabe von Angeboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln.
Kommt es durch die Nutzung von eb-markt zum Abschluß eines Vertrages mit einem anderen Nutzer, fällt zugunsten von eb-markt eine Provision an, die vom Nutzer/in zu begleichen ist. Die erforderliche Provisionszahlung wird unter "Kontoübersicht" bei "Meine Daten" bekannt gegeben. Der Nutzer kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach der Einstellung der erforderlichen Provisionszahlung unter "Kontoübersicht" bei "Meine Daten" in Verzug.
Für zusätzliche Leistungen von eb-markt hat der Nutzer/in Zusatzkosten zu bezahlen.
Die Höhe der Preise, der einzelnen Zusatzkosten sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Diese ist unter http://www.eb-markt.de/shop/kosten.htm abrufbar.
Die einzelnen Preise, Zusatzkosten sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können mittels Überweisung beglichen werden.
Für Zusatzkosten schickt eb-markt dem Nutzer mittels E-Mail an seine E-Mail-Adresse Rechnungen. Der Rechnungsbetrag wird außerdem unter "Kontoübersicht" bei "Meine Daten" bekannt gegeben. Der Nutzer kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach der Einstellung des Rechnungsbetrages unter "Kontoübersicht" bei "Meine Daten" in Verzug.
Sollte der Vertrag von seinem Vertragspartner nicht ordnungsgemäß erfüllt werden, so wird dem Nutzer/in die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, sofern er die Gutschrift beantragt. Die Aufrechnung mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen ist nur zulässig, sofern diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§5. Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb bzw. Buchung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
§ Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
§ pornographische und jugendgefährdende Artikel,
§ Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art,
§ gesundheitsgefährdende Chemikalien, radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe,
§ menschliche Organe,
§ Drogen im Sinne des deutschen Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) bzw. vergleichbarer Rechtsnormen,
§ Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes und Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes bzw. vergleichbarer Rechtsnormen, sofern besagte Medizinprodukte keine CE-Kennzeichnung tragen und/oder von einem Verkäufer angeboten werden, der seinen Sitz/Wohnsitz nicht im Inland hat,
§ lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate,
§
Artikel, deren Bewerbung, Angebot
oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B.
Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B.
das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können eb-markt
Angebote melden (rechte@eb-markt.de), die
ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Angebote
erreichen.
§ In der Bundesrepublik Deutschland Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt), ohne deutsche Steuerzeichen, wobei Tabakwaren mit deutschen Steuerzeichen auch nicht zu einem anderen als dem auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag abgegeben werden dürfen und daher nur zum Festpreis angeboten werden dürfen,
§ Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten,
§ Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso,
§ Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind,
§ Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte dürfen nicht im Rahmen von Auktionen oder Sofort-Kaufen-Angeboten (Festpreis) auf eb-markt angeboten werden.
eb-markt behält sich vor, gegen geltendes Recht, diese AGB oder die eb-markt-Grundsätze <http://www.eb-markt.de/shop/text/grundsatz.htm> verstoßende Angebote zu löschen.
§6. Allgemeine
Grundsätze
Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung der eb-markt-Website sowie der Dienstleistungen von eb-markt die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die von dem Nutzer eingestellten Angebote dürfen nicht in Widerspruch zu diesen AGB, den eb-markt-Grundsätzen <http://www.eb-markt.de/shop/text/grundsatz.htm> oder geltendem Recht stehen.
Kommt es auf der eb-markt Handelsplattform zu einem Vertragsschluß zwischen Nutzern, teilt eb-markt den Nutzern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Sind die Nutzer Unternehmer, so findet auf die zwischen diesen Nutzern auf der eb-markt Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wird, das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Nutzer/in hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Erwerb von Artikeln erfolgt nur unter Zustimmung zu den AGB und der Kenntnisnahme des gesetzlichen Widerrufsrechtes. Jeder Nutzer/in kann eigene AGB und Widerrufsbelehrungen einstellen. Die Zustimmung und Kenntnisnahme bezieht sich dann auf diese Regelungen.
Der Nutzer/in kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben oder auf der Website von eb-markt einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen, die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage.
Nutzer/inn ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Endpreis von Artikeln eb-markt-Zusatzkosten und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist eb-markt-Nutzern untersagt, mit den durch die Nutzung des eb-markt-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, kommerzielle Werbung zu betreiben, unerwünscht Werbung zuzusenden (wie z.B. Spamming) u.ä.
Der Abieter erteilt eb-markt eine nicht-exklusive, unterlizenzierbare, kostenfreie, übertragbare, weltweite Lizenz für die Nutzung jeglicher von dem Vermieter auf dem Webportal veröffentlichten Inhalte des Inserats zur Werbung in Suchmaschinen und anderen Portalen. Für den Nutzer/in fallen dafür keine zusätzlichen Kosten an. Diese Lizenz endet, wenn der Vermieter die veröffentlichten Inhalte einzeln (die entfernten Inhalte betreffend anteilig) oder das gesamte Inserat aus dem Webportal von eb-markt löscht oder die Vertragsbeziehung endet. eb-markt entfernt die vorhandenen Werbungen dann unverzüglich. Wenn für die Löschung der Werbung Kosten bei Drittanbietern anfallen, stimmt eb-markt mit dem Nutzer/in ab, ob er diese Kosten trägt oder ob die Werbung weiterlaufen soll, bis sie kostenfrei gelöscht werden kann.
eb-markt behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz im Rahmen der Billigkeit zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung berechtigter Interessen von eb-markt zumutbar ist.
Zusätzliche Funktionalitäten
§7. Zwischenhändler
eb-markt-Nutzer haben die Berechtigung, im eigenen Namen für Dritte Artikel auf dem eb-markt- Marktplatz zu verkaufen. Sie agieren in diesem Fall wie ein normaler Nutzer/in. Der Zwischenhändler haftet – wie ein Nutzer/in - gegenüber eb-markt für alle anfallenden Gebühren und Provisionen.
Der Zwischenhändler ist verpflichtet, Artikel für Dritte im eigenen Namen zu verkaufen. Jede vertragliche Konstruktion, die darauf abzielt, den Zwischenhändler von seinen vertraglichen Pflichten gegenüber dem Nutzer zu entbinden, ist untersagt.
§8. Shopkonto
Das Shopkonto erhöht die Sicherheit bei der Vertragsabwicklung für Anbieter und Nutzer.
Nachdem der Anbieter die Zahlungsart "Shopkonto" eingegeben hat, können die Nutzer auf Wunsch zur Abwicklung ihrer Geschäfte ein Shopkonto nutzen. Nach erfolgter Bestellung/Buchung und evtl. Bestätigung der Bestellung/Buchung zahlt der eb-markt-Nutzer den fälligen Betrag auf das Shopkonto ein und bestätigt in der "Auftragsübersicht" unter "Meine Daten" die Zahlung durch den Eintrag "Zahlung erfolgt". eb-markt bestätigt den Eingang der Zahlung auf dem Shopkonto. Der Anbieter erhält eine Benachrichtigung über den Zahlungseingang in der "Auftragsübersicht" bzw. "Buchungsübersicht", erbringt die vereinbarte Leistung und bestätigt dies in der "Auftragsübersicht" bzw. "Buchungsübersicht". Nach Prüfung der erbrachten Leistungen bestätigt der eb-markt-Nutzer die korrekte Abwicklung. Daraufhin wird der eingezahlte Betrag unter Abzug der Provision und der Kosten für die Nutzung des Shopkontos auf das Shopkonto des Anbieters umgebucht. Von dort kann das jeweilige Guthaben disponiert werden.
Zusätzliche Kosten für die Nutzung des Shopkontos
können dann anfallen,
wenn der normale Aufwand einer elektronischen Überweisung überschritten wird,
wenn der Anbieter in seinen Benutzerdaten keine oder keine gültige Bankverbindung
angegeben hat,
wenn eine Auslandsüberweisung (Konto des Anbieters nicht in Deutschland)
erforderlich ist.
Diese zusätzlichen Kosten können jede Transaktion (auch die Abwicklung bei Unregelmäßigkeiten) betreffen.
Zusätzlich zu den dann tatsächlich entstehenden Kosten wird für die
Sonderbearbeitung eine Bearbeitungspauschale von 3 € erhoben.
Wenn nach Abzug der Kosten kein positiver Restbetrag mehr verbleibt, wird keine
Zahlung durchgeführt.
Für die Zeiten, während derer Beträge auf dem Shopkonto zur Auszahlung vorgehalten werden, erfolgt keine Zinszahlung durch eb-markt.
Abwicklung bei Unregelmäßigkeiten:
Wenn vom Anbieter die korrekte Abwicklung des Vertrages gemeldet wird, erhält der Nutzer eine Benachrichtigung in der "Auftragsübersicht" bzw. "Buchungsübersicht". Der Nutzer hat dann 14 Tage Zeit zur Reaktion (positiv oder negativ). Wenn innerhalb dieser 14 Tage keine Reaktion des Nutzers erfolgt, wird der von ihm eingezahlte Betrag unter Abzug der Provision und der Kosten für die Nutzung des Shopkontos auf das Shopkonto des Anbieters umgebucht. Von dort kann das jeweilige Guthaben disponiert werden.
Wenn Aufträge oder Buchungen vom Nutzer
storniert werden, erhält der Anbieter eine Benachrichtigung in
der "Auftragsübersicht" bzw. "Buchungsübersicht". Wird diese Stornierung vom Anbieter bestätigt,
verbleiben die
geleisteten Zahlungen ohne Abzug auf dem Shopkonto des Nutzers. Gleichzeitig
erfolgt eine Gutschrift des bisher geschuldeten Betrages. Daraus ergibt sich
dann ein Guthaben, über das der Nutzer verfügen kann. Er kann z.B. die
Auszahlung seines Guthabens anfordern.
Wenn innerhalb von 14 Tagen nach der Stornierung durch den Nutzer keine Reaktion
des Anbieters erfolgt, verbleiben die
geleisteten Zahlungen ohne Abzug auf dem Shopkonto des Nutzers. Gleichzeitig
erfolgt eine Gutschrift des bisher geschuldeten Betrages. Daraus ergibt sich
dann ein Guthaben, über das der Nutzer verfügen kann. Er kann z.B. die
Auszahlung seines Guthabens anfordern.
Wenn Aufträge oder Buchungen vom Anbieter storniert werden, verbleiben die geleisteten Zahlungen ohne Abzug auf dem Shopkonto des Nutzers. Gleichzeitig erfolgt eine Gutschrift des bisher geschuldeten Betrages. Daraus ergibt sich dann ein Guthaben, über das der Nutzer verfügen kann. Er kann z.B. die Auszahlung seines Guthabens anfordern.
Bei sonstigen Unstimmigkeiten verbleibt der eingezahlte Betrag auf dem Shopkonto bis eine gleichlautende Erklärung von Anbieter und Nutzer zur weiteren Verwendung oder eine richterliche Entscheidung vorliegt.
Eigene Online-Shops bzw. Ferienangebote
§9. Allgemeine Beschreibung
Jeder Anbieter kann mit Hilfe der eb-markt-Website einen eigenen Online-Shop einrichten, in dem ausschließlich seine sämtlichen Artikel in einer separaten Liste aufgeführt werden.
§10. Grundsätze
Jeder Anbieter kann Online-Shops einrichten.
Der Aufruf erfolgt über einen Link http://www.eb-markt.de/shop/start.php?anb=<Nutzernummer des Anbieters> für einen Online-Shops bzw http://www.eb-markt.de/fewo/start.php?anb=<Nutzernummer des Anbieters> für ein Ferienangebot z.B. auf der Homepage des Anbieters.
<Nutzernummer des Anbieters> ist dabei durch Ihre Kundennummer auszutauschen, die Sie bei der kostenlosen Anmeldung erhalten.
Bei dieser Nutzung bleiben alle Funktionen der eb-markt-Website erhalten. Lediglich die Artikelauswahl wird auf diesen Anbieter eingeschränkt. Im Banner der eb-markt-Website erscheinen Name und Vorname des Anbieterss. Bei Bedarf kann, gegen Gebühr, auch ein anderes Banner angezeigt werden.
Auch Gruppen von Anbietern (alle Anbieter innerhalb eines Ortes) können Online-Shops bzw. Ferienangebote einrichten.
Der Aufruf erfolgt über einen Link http://www.eb-markt.de/shop/start.php?ort=<Ortsname> für einen Online-Shop bzw http://www.eb-markt.de/fewo/start.php?ort=<Ortsname> für ein Ferienangebot z.B. auf der Homepage des Ortes.
Auch bei dieser Nutzung bleiben alle Funktionen der eb-markt-Website erhalten. Lediglich die Artikelauswahl wird auf alle Anbieter des angegebenen Ortes eingeschränkt. Im Banner der eb-markt-Website erscheint der Ortsname. Bei Bedarf kann, gegen Zuzahlung, auch ein anderes Banner angezeigt werden.
Nach Anklicken des Buttons “Startseite“ wird die Artikelauswahl wieder uneingeschränkt angezeigt; die Angaben im Banner werden wieder auf Standardwerte gesetzt.
Datenschutz
§11. Datenschutz
eb-markt ist berechtigt, die bzgl. der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser enthaltenen Daten über den Nutzer, gleich ob diese vom Nutzer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
Insbesondere werden die erforderlichen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung an Dritte (Anbieter und Transportunternehmen) weitergeleitet.
Die Daten werden von eb-markt nicht zu Werbezwecken genutzt und nicht zu Werbezwecken weitergegeben.
eb-markt ist weiterhin berechtigt, die personenbezogenen Daten der Nutzer zur Aufklärung eines Missbrauchs der eb-markt-Website und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus zu verarbeiten, zu nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte zu übermitteln, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen Missbrauch der eb-markt-Website, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Artikel, vorliegen.
Schlussbestimmungen
§12. Freistellung
Der Nutzer stellt eb-markt von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber eb-markt wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die eb-markt-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der eb-markt-Website geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von eb-markt einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
§13. Systemintegrität
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung der eb-markt-Website zu verwenden, die das Funktionieren der eb-markt-Website stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der eb-markt-Infrastruktur zur Folge haben können.
Die auf der eb-markt-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der eb-markt-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger Zustimmung in Textform von eb-markt vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§14. Verfügbarkeit der eb-markt-Website
und der eb-markt-Dienstleistungen
Die eb-markt-Website und die über die eb-markt-Website von eb-markt angebotenen Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt.
§15.
Haftungsbeschränkung
Gegenüber Unternehmern haftet eb-markt für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit eb-markt seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet eb-markt nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von eb-markt besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von eb-markt, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gegenüber Verbrauchern haftet eb-markt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von eb-markt zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet eb-markt jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von eb-markt der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch eb-markt und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§16. Haftungsausschluss
Sofern auf der eb-markt-Website Links zu anderen Seiten im Internet gelegt sind, betonen wir ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der eb-markt-Website und machen uns ihre Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der eb-markt-Website enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten.
Im Rahmen der eb-markt-Website wurden Links zu separaten Shops von Kooperationspartnern eingerichtet. Wenn diese Links genutzt werden, gelten für diese Shops die dort definierten Bedingungen. Bei Benutzung der Links können dem Nutzer für dort bestellte/gebuchte Angebote separate Rabatte gewährt werden. Diese Rabatte werden separat definiert und müssen über die vorgegebenen Möglichkeiten beantragt werden.
eb-markt gibt
den Nutzern nur die anteilige Provision als Rabatt weiter, die
eb-markt
auch selber von den
Kooperationspartnern
erhält. Für von den
Kooperationspartnern nicht gezahlte Provisionen übernimmt eb-markt keine Haftung
und gibt diese auch nicht als Rabatte an die Nutzer weiter. Die
Kooperationspartner haben eigene Bedingungen (z.B.
hinsichtlich des Zahlungszeitpunktes) für die Zahlung der Provisionen.
eb-markt übernimmt
diese Bedingungen. Den Nutzern werden diese Bedingungen in der
jeweiligen Artikelbeschreibung mitgeteilt. Häufig werden Provisionen nur unter
Vorbehalt gezahlt und bei Nichteinhaltung bestimmter Bedingungen (z.B.
Mindestlaufzeiten) zurückverlangt. Wenn ein solcher Fall eintritt, ist
eb-markt berechtigt,
die evtl. gezahlten Rabatte von den Nutzern zurückzuverlangen.
§17. anwendbares Recht, Gerichtsstand und Textform
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen eb-markt und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Nutzer Vollkaufmann ist, i. S. des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bergheim ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit eb-markt abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Textform oder via E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von eb-markt ist vertrag@eb-markt.de. Die postalische Anschrift von eb-markt ist Firma Manfred Buchmüller Datenverarbeitung, Petunienweg 12, 50127 Bergheim. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben worden sind. eb-markt behält sich vor, die vorstehend genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert eb-markt den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.
§18. Änderung dieser AGB
eb-markt behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ältere AGB bleiben für evtl. Zugriffswünsche erhalten.
AGB
gültig bis 02 2005
Die nach diesem Zeitraum vorgenommenen Änderungen betreffen den Punkt
Shopkonto und den Hinweis auf die Teilnahmebedingungen der Bonusprogramme.
Preise, Provisionen und Zusatzkosten gültig bis 10 2012
§19. Salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.